Übersicht

Steuern und Finanzen

Frank Henning in den Haushaltsausschuss des Landtags gewählt

Als ehemaliger Betriebsprüfer beim Finanzamt für Groß- und Konzernbetriebsprüfung und örtlicher SPD Fraktionsvorsitzender mit dem kommunalen Arbeitsschwerpunkt Haushalt und Finanzen, kann sich der Osnabrücker im Haushaltsausschuss des Landtages optimal mit seinen Erfahrungen und seinem Wissen einbringen. Auch für Osnabrück hat seine Wahl Vorteile: „Ich kann als ordentliches Mitglied im Haushaltsausschuss meine Arbeit im Osnabrücker Rathaus hinsichtlich kommunaler Finanzen in Hannover

„Schuss ins Kontor“

LKH-Verkauf in Osnabrück: Henning sieht SPD-Befürchtungen bestätigt - "Ein Schuss ins Kontor" ist nach Auffassung des SPD-Fraktionsvorsitzenden und Landtagskandidaten Frank Henning der Bericht des Landesrechnungshofs zum seinerzeitigen Verkauf des Osnabrücker Landeskrankenhauses. Der Rechnungshof habe der Landesregierung soeben vorgeworfen, diese habe "es versäumt, die Wirtschaftlichkeit der Privatisierung der Landeskrankenhäuser nachzuweisen".

„Schattenbanken riskieren Handlungsfähigkeit“

SPD-Sprecher Frank Henning sieht Handlungsdruck für Bundes- und Landesregierung „In kommunalen Haushaltsdebatten streiten wir uns um wenige Tausend Euro, während sogenannte Schattenbanken weiter ganze Billionen verzocken und die Handlungsfähigkeit all derer aufs Spiel setzen, die sich für ein demokratisches Gemeinwesen einsetzen“, ärgerte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende und Landtagskandidat Frank Henning.

„Schattenbanken riskieren Handlungsfähigkeit“

SPD-Sprecher Frank Henning sieht Handlungsdruck für Bundes- und Landesregierung „In kommunalen Haushaltsdebatten streiten wir uns um wenige Tausend Euro, während sogenannte Schattenbanken weiter ganze Billionen verzocken und die Handlungsfähigkeit all derer aufs Spiel setzen, die sich für ein demokratisches Gemeinwesen einsetzen“, ärgerte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende und Landtagskandidat Frank Henning.

„Mittel für Aufstockerhaushalte belasten städtische Finanzen“

"Wenn immer mehr Menschen nicht mehr von ihrer Arbeit leben können und beim Jobcenter einen Antrag auf Aufstockung ihres Einkommens stellen müssen, ist das nicht nur ein gesellschaftspolitisches Ärgernis. Die stetige Weigerung der Bundesregierung, einen Mindestlohn einzuführen, belastet zunehmend auch unsere städtischen Finanzen", erklärte für die SPD-Fraktion deren Vorsitzender und Landtagskandidat Frank Henning.

Fraktion: „Alarmsirenen müssen klingeln“

„Wenn die schwarzgelbe Bundesregierung vorgibt, Steuern senken zu wollen, sollten bei den Bürgern Alarmsirenen klingen: Denn wer den öffentlichen Kassen Geld entzieht, macht sich mitschuldig, wenn angesichts klammer öffentlicher Finanzen allerorten in Deutschland Steuern, Entgelte und Gebühren erhöht und bürgernahe…

Fraktion: „Alarmsirenen müssen klingeln“

„Wenn die schwarzgelbe Bundesregierung vorgibt, Steuern senken zu wollen, sollten bei den Bürgern Alarmsirenen klingen: Denn wer den öffentlichen Kassen Geld entzieht, macht sich mitschuldig, wenn angesichts klammer öffentlicher Finanzen allerorten in Deutschland Steuern, Entgelte und Gebühren erhöht und bürgernahe…

SPD-Fraktion gegen Wahlgeschenke für „dahinsiechende“ FDP

Die Osnabrücker SPD-Ratsfraktion sieht in den aktuell diskutierten Plänen der Bundesregierung eine massive Gefahr für die Konsolidierung kommunaler Finanzen. Steuersenkungen zugunsten der FDP-Klientel plünderten die kommunalen Kassen und seien angesichts der katastrophalen Situation in allen Städten und Gemeinden ein wahrer…

SPD-Fraktion gegen Wahlgeschenke für „dahinsiechende“ FDP

Die Osnabrücker SPD-Ratsfraktion sieht in den aktuell diskutierten Plänen der Bundesregierung eine massive Gefahr für die Konsolidierung kommunaler Finanzen. Steuersenkungen zugunsten der FDP-Klientel plünderten die kommunalen Kassen und seien angesichts der katastrophalen Situation in allen Städten und Gemeinden ein wahrer…