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Steuern und Finanzen

SPD geführte Landesregierung stellt wichtige Weichen für Osnabrück und Niedersachsen

Die SPD Osnabrück unterstützt den Haushaltsentwurf der Landesregierung zur Haushaltskonsolidierung und Zukunftssicherung. Be-sonders durch die Sanierung der Winkelhausenkaserne in Osnabrück engagiert sich die Landesregierung aktiv für die Zukunftssicherung vor Ort und setzt ein deutliches Zeichen, dass Osnabrück mit der Landesschulbehörde auch weiterhin ein wichtiges Oberzentrum für die weitere Entwicklung in Niedersachsen darstellt.

SPD geführte Landesregierung stellt wichtige Weichen für Osnabrück und Niedersachsen

Die SPD Osnabrück unterstützt den Haushaltsentwurf der Landesregierung zur Haushaltskonsolidierung und Zukunftssicherung. Be-sonders durch die Sanierung der Winkelhausenkaserne in Osnabrück engagiert sich die Landesregierung aktiv für die Zukunftssicherung vor Ort und setzt ein deutliches Zeichen, dass Osnabrück mit der Landesschulbehörde auch weiterhin ein wichtiges Oberzentrum für die weitere Entwicklung in Niedersachsen darstellt.

„Wir wollen keinen finanzpolitischen Wettbewerb unter den Bundesländern“

Diskussionsveranstaltung zum Länderfinanzausgleich in Osnabrück Gemeinsam mit Frank Henning organisierten der SPD-Unterbezirksvorstand und die Jusos Osnabrück eine Veranstaltung mit dem niedersächsischen Finanzminister Peter-Jürgen Schneider zum „Länderfinanzausgleich“. Mit dem Steinwerk an der Rolandsmauer wurde ein passender Veranstaltungsort ausgewählt, um über nachhaltige Finanzentwicklung der Kommune, Land und Bund zu sprechen.

„Wir wollen keinen finanzpolitischen Wettbewerb unter den Bundesländern“

Diskussionsveranstaltung zum Länderfinanzausgleich in Osnabrück Gemeinsam mit Frank Henning organisierten der SPD-Unterbezirksvorstand und die Jusos Osnabrück eine Veranstaltung mit dem niedersächsischen Finanzminister Peter-Jürgen Schneider zum „Länderfinanzausgleich“. Mit dem Steinwerk an der Rolandsmauer wurde ein passender Veranstaltungsort ausgewählt, um über nachhaltige Finanzentwicklung der Kommune, Land und Bund zu sprechen.

„SPD-Fraktion: Die FDP und Schweizer Franken“

Die harsche Reaktion der FDP-Fraktion stößt innerhalb der SPD-Fraktion auf Verwunderung. „Nicht nur, dass die Praxis der Kreditaufnahme in Schweizer Franken seit 2000 innerhalb der Stadtverwaltung erfolgte, und somit seit fast 15 Jahren von der FDP-Fraktion mitgetragen wurde, auch hat man dieses Vorgehen innerhalb der CDU-FDP-Mehrheitsperiode im Rat von 2001 bis 2006 nicht geändert. Wenn die FDP es schon immer gewusst haben will, dass dieses Instrument der städtischen Finanzpolitik scheitert,

„SPD-Fraktion: Die FDP und Schweizer Franken“

Die harsche Reaktion der FDP-Fraktion stößt innerhalb der SPD-Fraktion auf Verwunderung. „Nicht nur, dass die Praxis der Kreditaufnahme in Schweizer Franken seit 2000 innerhalb der Stadtverwaltung erfolgte, und somit seit fast 15 Jahren von der FDP-Fraktion mitgetragen wurde, auch hat man dieses Vorgehen innerhalb der CDU-FDP-Mehrheitsperiode im Rat von 2001 bis 2006 nicht geändert. Wenn die FDP es schon immer gewusst haben will, dass dieses Instrument der städtischen Finanzpolitik scheitert,

Doppik und Schuldenbremse: Die SPD-Landtagsabgeordneten Renate Geuter und Frank Henning besuchen den Fachbereich Finanzen und Controlling der Stadt Osnabrück

Durchaus zufrieden mit der doppelten Buchführung (Doppik) bei der Stadt Osnabrück zeigten sich Finanzvorstand Thomas Fillep und Volker Hänsler, Fachbereichsleiter für Finanzen und Controlling der Stadt Osnabrück. Im Gespräch mit den SPD-Landtagsabgeordneten Renate Geuter und Frank Henning ließen Thomas Fillep und Volker Hänsler die Einführung der Doppik Revue passieren und stellten die umfangreiche Umstellung und die sich daraus ergebenden Vorteile beim Haushaltsverfahren der Stadt dar.

SPD-Arbeitskreis Haushalt und Finanzen zu Besuch im Finanzamt Osnabrück-Stadt

Der demographische Wandel und seine Auswirkungen auf die Personalstruktur standen im Zentrum der Gespräche zwischen Personalrat und Amtsleitung des Finanzamts Osnabrück-Stadt und Mitgliedern des SPD-Arbeitskreises für Haushalt und Finanzen. Die Landtagsabgeordneten Renate Geuter (finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion), Frank Henning und Maximilian Schmidt nutzen den Gesprächstermin im Finanzamt Osnabrück-Stadt, um mit Personalräten und Amtsleitung

Doppik und Schuldenbremse: Die SPD-Landtagsabgeordneten Renate Geuter und Frank Henning besuchen den Fachbereich Finanzen und Controlling der Stadt Osnabrück

Durchaus zufrieden mit der doppelten Buchführung (Doppik) bei der Stadt Osnabrück zeigten sich Finanzvorstand Thomas Fillep und Volker Hänsler, Fachbereichsleiter für Finanzen und Controlling der Stadt Osnabrück. Im Gespräch mit den SPD-Landtagsabgeordneten Renate Geuter und Frank Henning ließen Thomas Fillep und Volker Hänsler die Einführung der Doppik Revue passieren und stellten die umfangreiche Umstellung und die sich daraus ergebenden Vorteile beim Haushaltsverfahren der Stadt dar.

SPD-Arbeitskreis Haushalt und Finanzen zu Besuch im Finanzamt Osnabrück-Stadt

Der demographische Wandel und seine Auswirkungen auf die Personalstruktur standen im Zentrum der Gespräche zwischen Personalrat und Amtsleitung des Finanzamts Osnabrück-Stadt und Mitgliedern des SPD-Arbeitskreises für Haushalt und Finanzen. Die Landtagsabgeordneten Renate Geuter (finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion), Frank Henning und Maximilian Schmidt nutzen den Gesprächstermin im Finanzamt Osnabrück-Stadt, um mit Personalräten und Amtsleitung

Nahverkehrs-Projekte mit 35,4 Millionen Euro gefördert: „Landesregierung macht Tempo beim ÖPNV – Fördermittel für Osnabrücker Bushaltestellen bewilligt“

Die rot-grüne Landesregierung fördert in diesem Jahr 132 Projekte des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in ganz Niedersachsen: Mit in der Förderung von insgesamt 35,4 Millionen Euro für 2014 sind auch 16 Bushaltestellen in Osnabrück, deren Grunderneuerung mit insgesamt 266.476 Euro vom Land Niedersachsen gefördert wird. „Es ist eine gute Nachricht, dass Landesverkehrsminister Olaf Lies den Antrag aus der Stadt Osnabrück fördert“, sagt dazu der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.

Nahverkehrs-Projekte mit 35,4 Millionen Euro gefördert: „Landesregierung macht Tempo beim ÖPNV – Fördermittel für Osnabrücker Bushaltestellen bewilligt“

Die rot-grüne Landesregierung fördert in diesem Jahr 132 Projekte des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in ganz Niedersachsen: Mit in der Förderung von insgesamt 35,4 Millionen Euro für 2014 sind auch 16 Bushaltestellen in Osnabrück, deren Grunderneuerung mit insgesamt 266.476 Euro vom Land Niedersachsen gefördert wird. „Es ist eine gute Nachricht, dass Landesverkehrsminister Olaf Lies den Antrag aus der Stadt Osnabrück fördert“, sagt dazu der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.

Frank Henning: „Verdoppelung der Selbstanzeigen eindeutiges Zeichen“

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning am Rande der Haushaltsausschuss-Sitzung in Hannover erfahren hat, betrug die Zahl der Selbstanzeigen im Jahr 2013 in Niedersachsen in der Summe 2.862. Im Verhältnis zu den Vorjahren bedeutet dies eine erhebliche Steigerung. In den Bezirken der Finanzämter Cloppenburg, Hannover-Mitte und Buchholz in der Nordheide kam es zu dreistelligen Ergebnissen.

Frank Henning: „Verdoppelung der Selbstanzeigen eindeutiges Zeichen“

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning am Rande der Haushaltsausschuss-Sitzung in Hannover erfahren hat, betrug die Zahl der Selbstanzeigen im Jahr 2013 in Niedersachsen in der Summe 2.862. Im Verhältnis zu den Vorjahren bedeutet dies eine erhebliche Steigerung. In den Bezirken der Finanzämter Cloppenburg, Hannover-Mitte und Buchholz in der Nordheide kam es zu dreistelligen Ergebnissen.

Krankenhausplanungsausschuss entscheidet über Krankenhausinves­titionsprogramm

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning in Hannover erfahren hat, stellt Niedersachsen den Krankenhäusern im Land dieses Jahr voraussichtlich 107 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung. Darüber hat der Krankenhausplanungsausschuss unter Vorsitz von Niedersachsens Gesundheitsministerin Cornelia Rundt in dieser Woche Einvernehmen erzielt. Bevor die Mittel des Krankenhausinvestitionsprogramms 2013 ausgezahlt werden, muss noch der Sozialausschuss des Landtags dazu Stellung nehmen

Krankenhausplanungsausschuss entscheidet über Krankenhausinves­titionsprogramm

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning in Hannover erfahren hat, stellt Niedersachsen den Krankenhäusern im Land dieses Jahr voraussichtlich 107 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung. Darüber hat der Krankenhausplanungsausschuss unter Vorsitz von Niedersachsens Gesundheitsministerin Cornelia Rundt in dieser Woche Einvernehmen erzielt. Bevor die Mittel des Krankenhausinvestitionsprogramms 2013 ausgezahlt werden, muss noch der Sozialausschuss des Landtags dazu Stellung nehmen

Energieintensive Unternehmen brauchen Planungssicherheit – SPD-Arbeitskreis Wirtschaft besuchte Felix Schoeller Group in Gretesch

Der Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit und Verkehr der SPD-Landtagsfraktion besuchte unter der Leitung des Arbeitskreissprechers Gerd Will (MdL) die Osnabrücker Felix Schoeller Group in Gretesch. Begleitet von den örtlichen Landtagsabgeordneten Frank Henning aus Lüstringen und Claus Peter Poppe aus Bersenbrück sowie der Osnabrücker SPD-Oberbürgermeister-Kandidatin Birgit Bornemann, machte sich der Arbeitskreis im Rahmen einer Werksbesichtigung zunächst ein Bild von der Firma

„Solider Haushalt – klare Schwerpunkte“

SPD-Fraktion: Heike Langanke neue stellvertretende Vorsitzende. „23 Millionen Euro Haushaltsüberschuss aus dem Vorjahr bilden eine ausgezeichnete Basis, unsere solide Haushaltspolitik mit klaren Schwerpunkten fortzusetzen“, erklärte für die SPD-Ratsfraktion deren neu gewählte stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin Heike Langanke.

„Solider Haushalt – klare Schwerpunkte“

SPD-Fraktion: Heike Langanke neue stellvertretende Vorsitzende. „23 Millionen Euro Haushaltsüberschuss aus dem Vorjahr bilden eine ausgezeichnete Basis, unsere solide Haushaltspolitik mit klaren Schwerpunkten fortzusetzen“, erklärte für die SPD-Ratsfraktion deren neu gewählte stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin Heike Langanke.