Übersicht

Kommunalpolitik

„Grünkohlmahlzeit des SPD-Ortsvereins Darum-Gretesch-Lüstringen – im Zeichen der Flüchtlingspolitik“

Die Räumlichkeiten der TSG Burg Gretesch waren voll belegt, Sitzplätze Mangelware. Bei der traditionellen Grünkohlmahlzeit des SPD-Ortvereins am 13.2.2016 kamen viele Bürgerinnen und Bürger und ortsansässige Vereine. Karnevalisten saßen neben Fußballern beider ortsansässigen Vereine, der Sozialverband Lüstringen war ebenso anwesend wie der Bürgerverein und der Männerchor Gretesch. Die AWO ließ es sich nicht nehmen, zu erscheinen, genauso wie die Schützenbrüder und -schwestern.

Philipp Christ und Sebastian Kunde im NDR

Mit Blick auf den Perspektivkongress der SPD in Mainz interviewte die NDR Journalistin Silvia Stoll die Osnabrücker Genossen Sebastian Kunde und Philipp Christ. Neben dem Perspektivkongress interessierte die Journalistin insbesondere die aktuelle Lage der SPD. Dabei spielte die…

Philipp Christ und Sebastian Kunde im NDR

Mit Blick auf den Perspektivkongress der SPD in Mainz interviewte die NDR Journalistin Silvia Stoll die Osnabrücker Genossen Sebastian Kunde und Philipp Christ. Neben dem Perspektivkongress interessierte die Journalistin insbesondere die aktuelle Lage der SPD. Dabei spielte die…

Zusätzliche Landesmittel für die Städtischen Bühnen – Henning/Bajus: Gutes Signal in politisch schwierigen Zeiten

Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen haben sich im Rahmen der Haushaltsberatungen auf zusätzliche politische Schwerpunkte geeinigt. „Davon profitieren auch die Städtischen Bühnen in Osnabrück“, erklären die Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne). Beide haben sich in Hannover für die kommunalen Theater starkgemacht. Deren Finanzierung war unter Druck geraten, da von 2005 bis 2011 die Landeszuschüsse unter der CDU/FDP-Regierung jahrelang eingefroren waren,

„Humanität ist Auftrag der Friedensstadt“

Rotgrün: Wir wollen Flüchtlingskrise bewältigen Die Spitzen von SPD und Grünen im Stadtrat Osnabrück zeigen sich irritiert von jüngsten Äußerungen der örtlichen CDU zur Flüchtlingskrise. „Wir wundern uns, dass der CDU-Vorsitzende sich auf einmal vom Kurs der eigenen Kanzlerin distanziert. Diese hat unter Berufung auf das Grundgesetz erklärt, dass das Grundrecht auf Asyl keine Obergrenze kennt. Gerade für uns als Friedensstadt sind Menschenrechte und Humanität Gebot und Auftrag“

Zusätzliche Landesmittel für die Städtischen Bühnen – Henning/Bajus: Gutes Signal in politisch schwierigen Zeiten

Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen haben sich im Rahmen der Haushaltsberatungen auf zusätzliche politische Schwerpunkte geeinigt. „Davon profitieren auch die Städtischen Bühnen in Osnabrück“, erklären die Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne). Beide haben sich in Hannover für die kommunalen Theater starkgemacht. Deren Finanzierung war unter Druck geraten, da von 2005 bis 2011 die Landeszuschüsse unter der CDU/FDP-Regierung jahrelang eingefroren waren,

„Humanität ist Auftrag der Friedensstadt“

Rotgrün: Wir wollen Flüchtlingskrise bewältigen Die Spitzen von SPD und Grünen im Stadtrat Osnabrück zeigen sich irritiert von jüngsten Äußerungen der örtlichen CDU zur Flüchtlingskrise. „Wir wundern uns, dass der CDU-Vorsitzende sich auf einmal vom Kurs der eigenen Kanzlerin distanziert. Diese hat unter Berufung auf das Grundgesetz erklärt, dass das Grundrecht auf Asyl keine Obergrenze kennt. Gerade für uns als Friedensstadt sind Menschenrechte und Humanität Gebot und Auftrag“

„SPD-Fraktion irritiert über den verbalen Angriff auf die von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert geführte Stadtverwaltung“

Zu vorgerückter Stunde der Ratssitzung am Dienstag ließ sich der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion zu einem verbalen Angriff auf die von Oberbürgermeister Griesert geführte Stadtverwaltung hinreißen. So kritisierte Brickwedde die Stadtverwaltung scharf, nicht, wie in der Ratssitzung am 22.09.2015 beschlossen, Gespräche mit dem Taxigewerbe, hinsichtlich des weiteren Vorgehens am Neumarkt, geführt zu haben. Zugleich drohte er ultimativ mit „Auswirkungen auf die Haushaltsberatungen mit der CDU“.

„SPD-Fraktion irritiert über den verbalen Angriff auf die von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert geführte Stadtverwaltung“

Zu vorgerückter Stunde der Ratssitzung am Dienstag ließ sich der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion zu einem verbalen Angriff auf die von Oberbürgermeister Griesert geführte Stadtverwaltung hinreißen. So kritisierte Brickwedde die Stadtverwaltung scharf, nicht, wie in der Ratssitzung am 22.09.2015 beschlossen, Gespräche mit dem Taxigewerbe, hinsichtlich des weiteren Vorgehens am Neumarkt, geführt zu haben. Zugleich drohte er ultimativ mit „Auswirkungen auf die Haushaltsberatungen mit der CDU“.

„E-Mobilität ist zukunftsweisend“ – SPD-Fraktion begrüßt das E-Bus-Engagement der Osnabrücker Stadtwerke

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Heiko Panzer, und der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Henning (MdL) begrüßen das Engagement der Stadtwerke Osnabrück bei der Anschaffung von Elektrobussen. „Die Initiative der Stadtwerke entspricht der Zielsetzung der SPD-Fraktion, den öffentlichen Nahverkehr zu modernisieren und attraktiver zu machen“, so Heiko Panzer.

„E-Mobilität ist zukunftsweisend“ – SPD-Fraktion begrüßt das E-Bus-Engagement der Osnabrücker Stadtwerke

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Heiko Panzer, und der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Henning (MdL) begrüßen das Engagement der Stadtwerke Osnabrück bei der Anschaffung von Elektrobussen. „Die Initiative der Stadtwerke entspricht der Zielsetzung der SPD-Fraktion, den öffentlichen Nahverkehr zu modernisieren und attraktiver zu machen“, so Heiko Panzer.

„SPD begrüßt die nahtlose Weiterführung einer Postfiliale in Osnabrück-Lüstringen“

SPD-Fraktion und SPD-Ortsverein sehen Stärkung des Lüstringer Ortskerns „Die Bürgerinnen und Bürger aus Lüstringen haben nach wie vor eine Postfiliale vor Ort. Wir begrüßen, dass die Deutsche Post AG ihre Filiale nicht aus Lüstringen abzieht, sondern vielmehr in unserem Ortskern nahtlos weiterführt und damit zu dessen Stärkung beiträgt“, äußern sich Frank Henning, SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat und Sascha Krolik, Hinzugewählter der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

„SPD begrüßt die nahtlose Weiterführung einer Postfiliale in Osnabrück-Lüstringen“

SPD-Fraktion und SPD-Ortsverein sehen Stärkung des Lüstringer Ortskerns „Die Bürgerinnen und Bürger aus Lüstringen haben nach wie vor eine Postfiliale vor Ort. Wir begrüßen, dass die Deutsche Post AG ihre Filiale nicht aus Lüstringen abzieht, sondern vielmehr in unserem Ortskern nahtlos weiterführt und damit zu dessen Stärkung beiträgt“, äußern sich Frank Henning, SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat und Sascha Krolik, Hinzugewählter der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

„Verkehrskonzept Westerberg im Kopf schon gescheitert?

SPD-Fraktion: Bepo stellt eigenes Wohl über gesamtstädtische Interessen „Das neue Baugebiet am Westerberg ist im Rahmen der vom Rat beschlossenen Wachstumsstrategie konsequent und völlig richtig. Die Stadt Osnabrück braucht mehr ausgewiesene Baugebiete um seine Einwohnerzahlen – und damit seine Einnahmen – zu steigern. Nicht umsonst hat der Rat der Stadt Osnabrück mit großer Mehrheit die Schaffung von 3000 Wohneinheiten beschlossen

„Verkehrskonzept Westerberg im Kopf schon gescheitert?

SPD-Fraktion: Bepo stellt eigenes Wohl über gesamtstädtische Interessen „Das neue Baugebiet am Westerberg ist im Rahmen der vom Rat beschlossenen Wachstumsstrategie konsequent und völlig richtig. Die Stadt Osnabrück braucht mehr ausgewiesene Baugebiete um seine Einwohnerzahlen – und damit seine Einnahmen – zu steigern. Nicht umsonst hat der Rat der Stadt Osnabrück mit großer Mehrheit die Schaffung von 3000 Wohneinheiten beschlossen

„Hochwasserschutz in Gretesch verbessern“

„Die Bürgerinnen und Bürger des Osnabrücker Stadtteils Gretesch haben ein hohes Interesse daran, den Hochwasserschutz am Belmer Bach im Überschwemmungsgebiet der Hase an der Poststr. und der Sandforter Str. zu verbessern. Dies ist in mehreren Bürgerforen, zuletzt in Darum, Gretesch, Lüstringen am 24.06.2015, deutlich geworden. Die SPD-Ratsfraktion unterstützt diese Initiative, ist sie doch ein berechtigtes Anliegen, welches die Stadt Osnabrück schnellstmöglich umsetzen sollte“,

„Hochwasserschutz in Gretesch verbessern“

„Die Bürgerinnen und Bürger des Osnabrücker Stadtteils Gretesch haben ein hohes Interesse daran, den Hochwasserschutz am Belmer Bach im Überschwemmungsgebiet der Hase an der Poststr. und der Sandforter Str. zu verbessern. Dies ist in mehreren Bürgerforen, zuletzt in Darum, Gretesch, Lüstringen am 24.06.2015, deutlich geworden. Die SPD-Ratsfraktion unterstützt diese Initiative, ist sie doch ein berechtigtes Anliegen, welches die Stadt Osnabrück schnellstmöglich umsetzen sollte“,

„SPD-Fraktion unterstützt die Idee des neuen Maiwochenkonzeptes des Schaustellerverbandes Weser-Ems“

Wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg „Die Idee des Schaustellerverbandes die Maiwoche auf den Neuen Graben, den Ledenhof und den Neumarkt auszuweiten finden wir als SPD-Fraktion großartig. Die Osnabrücker Maiwoche ist als feste Größe im Eventkalender bereits regional und überregional ein Besuchermagnet. Durch die Erweiterung des Ursprungskonzeptes auf verschiedene Standorte südlich des eigentlichen Maiwochengebietes, von den Schaustellern „Kultur Offensive“ genannt,

„SPD-Fraktion unterstützt die Idee des neuen Maiwochenkonzeptes des Schaustellerverbandes Weser-Ems“

Wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg „Die Idee des Schaustellerverbandes die Maiwoche auf den Neuen Graben, den Ledenhof und den Neumarkt auszuweiten finden wir als SPD-Fraktion großartig. Die Osnabrücker Maiwoche ist als feste Größe im Eventkalender bereits regional und überregional ein Besuchermagnet. Durch die Erweiterung des Ursprungskonzeptes auf verschiedene Standorte südlich des eigentlichen Maiwochengebietes, von den Schaustellern „Kultur Offensive“ genannt,

„SPD reicht anderen Fraktionen die Hand – Jetzt gemeinsam handeln“

SPD-Fraktion beantragt ´Aktuelle Stunde´ zum Osnabrücker Flüchtlingskonzept „Auch nach Osnabrück sind und werden in der nächsten Zeit mehr Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten kommen. Wir danken den ehrenamtlich-helfenden Bürgerinnen und Bürger, den Hilfsorganisationen, den Kirchen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Osnabrück, die durch ihr großes Engagement ein Ort des Willkommens und der Hilfsbereitschaft geschaffen haben“, so Frank Henning,