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Allgemein

Rede der SPD-Fraktionsvorsitzenden, Susanne Hambürger dos Reis, zum Handgiftentag 2023

Handgiften-Rede der Fraktionsvorsitzenden Susanne Hambürger dos Reis am 09.01.2023 (Es gilt das gesprochene Wort) Liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Pötter, sehr geehrte Frau Landrätin Kebschull, sehr geehrte Mitglieder des Landtages und des Bundestages, verehrter Ehrenbürger Hans Jürgen…

ÖPNV ist Rückgrat der Mobilitätswende

Mehrheitsgruppe sieht weiteres Zukunftspotential in der Region  Die im Zuge der Haushaltsberatungen aufgekommene Debatte über die Finanzierung des Busverkehrs muss nach Ansicht der Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt auf solider Datengrundlage und klaren Zielen diskutiert werden. „Der Bus ist…

Verlässliche Finanzpolitik trotz unsicherer Zeiten – die wichtigsten Zukunftsthemen fest im Blick

GRÜNE/SPD/Volt begrüßen konstruktive Haushaltsberatungen Nach Abschluss der mehrwöchigen Haushaltsberatungen blickt die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Rat zuversichtlich auf den Beschluss des städtischen Haushalts 2023 am 6. Dezember. Zugleich warnt sie vor den finanzpolitischen Risiken, die wegen…

Die Mobilitätswende nimmt Fahrt auf

GRÜNE/SPD/Volt begrüßen weitere Sofort-Maßnahmen für mehr Radsicherheit am Wall Mitte Oktober hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt mit einem Bündel von Sofort-Maßnahmen den Weg frei gemacht für mehr Platz und Sicherheit für Radfahrende am Wallring. Am vergangenen Mittwoch (16.11.2022)…

Pressemitteilung der SPD Osnabrück: „Die Straßenausbaubeiträge sollten abgeschafft werden“

Der Osnabrücker SPD-Parteivorstand hat sich in dieser Woche mit dieser Frage befasst und beschlossen, dass die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zum jetzigen Zeitpunkt die richtige Entscheidung ist. Wir folgen damit dem positiven Beispiel vieler Kommunen in Niedersachsen, etwa unseren Nachbarn in Melle, Wallenhorst oder Georgsmarienhütte. Dort sind die Straßenausbaubeiträge bereits abgeschafft.

Gemeinsames Statement der SPD Osnabrück, der Jusos und der AG Queer

„Wir solidarisieren uns selbstverständlich mit unserem angegriffenen Mitglied. Ein solcher verbaler Angriff ist nicht nur ein schreckliches Ereignis für die betroffene Person, sondern hier werden fundamentale Werte unseres Zusammenlebens angegriffen.“, so Manuel Gava und Melora Felsch, Vorsitzende der SPD Osnabrück.

Wir gehen gemeinsam durch diese Krisenzeit

GRÜNE/SPD/Volt stellen Energiekrise und sozialen Zusammenhalt in den Mittelpunkt der Ratssitzung Die immer weiter steigenden Energie- und Lebenshaltungskosten stellen Gesellschaft und Politik vor große Herausforderungen. Die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt hat deshalb für die nächste Ratssitzung am 27.

Bild: (v.l.n.r. Robert Alferink, Heiko Schlatermund, Susanne Hambürger dos Reis, Volker Witte)

Vorbild für Mut und Zivilcourage

GRÜNE/SPD/Volt begrüßen Mahnmal für Peter Hamel Unter großer öffentlicher Anteilnahme ist am Mittwoch (14.09.2022) ein Mahnmal für Peter Hamel auf dem Raiffeisenplatz eingeweiht worden. Peter Hamel wurde in der Nacht auf den 14. September 1994 an der Heinrich-Heine-Straße von einer…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

„Neue Förderrichtlinien müssen im September beschlossen werden“

GRÜNE/SPD/Volt für schnelle Fortsetzung von „Osnabrück saniert“ „Die derzeitig von der Verwaltung durchzuführenden Anpassungen der Förderrichtlinien für das Erfolgsmodell „Osnabrück saniert“ müssen vom Rat unbedingt im September beschlossen werden. Die Gruppe GRÜNE/SPD/Volt sieht vor allem in der Altbausanierung…