SPD zum Flüchtlingshaus und der Einrichtung eines Abschiebezentrum in Osnabrück
Die Osnabrücker SPD-Fraktion steht zu der gelebten Willkommenskultur der Osnabrückerinnen und Osnabrücker. „Nicht zuletzt die Diskussion um die Seebrücke, in der sich engagierte Bürgerinnen und Bürger für Osnabrück als sicheren Hafen eingesetzten haben, hat gezeigt, dass es eine hohe Identifikation mit der Ausrichtung Osnabrücks als Friedensstadt gibt!“, erklären Andreas Reinisch-Klaß, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Heiko Panzer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, in einer gemeinsamen Pressemitteilung.
Selbstverständlich steht die Osnabrücker SPD-Fraktion zu den rechtsstaatlichen Verträgen, die Abschiebung europäisch regeln und der Einsicht, dass Abschiebungen zu einer geregelten Einwanderung, die Mitmenschen in Not Zuflucht gewährt, dazugehört.
„Dennoch darf man offen darüber nachdenken, ob ein Haus, das den Namen Remarque trägt und von der Diakonie mit einem sorgfältig erarbeiteten Betreuungskonzept Geflüchtete umsorgt und berät, gleichzeitig ein Abschiebezentrum sein kann“, zeigen sich die beiden Sozialdemokraten nachdenklich.
„Wir haben die Sorge, dass es hier zu einer Vermischung von berechtigten Interessenlagen kommen kann, die das Haus, deren Gäste und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter belasten wird“, so Reinisch-Klaß.
„Es ist keine Frage ob man für oder gegen ein Abschiebezentrum in Osnabrück ist, sondern es geht uns um einen differenzierten Umgang mit dem Remarque Flüchtlingshaus, seiner Arbeit und seiner Willkommenskultur!“, so Heiko Panzer abschließend.