Der Finanzminister Peter-Jürgen Schneider zu Gast in Osnabrück

Am 13.09. fand eine Informations- und Diskussionsrunde über das Steuerkonzept der SPD mit dem Finanzminister Peter-Jürgen Schneider, Antje Schulte-Schoh und Frank Henning im alten Gewerkschaftshaus in Osnabrück statt.

Gemeinsam mit einigen Genoss*innen wurde zu später Abendstunde angeregt über die zukünftige Steuerpolitik zu diskutieren. Zu diesem Anlass verlegten auch die Jusos ihre Sitzung an diesem Abend in das alte Gewerkschaftshaus um auch ihre Anregungen und Eindrücke mit in die Diskussion einzubringen.

Schneider betonte während seiner Ansprache die momentane gute steuerliche Einnahmesituation, mahnte jedoch gleichzeitig auch an, dass, mit Blick in die Zukunft, auch weiterhin bei der Einnahme von Steuern mögliche schwierigere Zeiten bedacht werden müssen. In dem Zusammenhang wies er darauf hin, dass nur reiche Menschen sich einen armen Staat leisten können und gerade deshalb verstärkte Investitionen in Bildung, finanziert durch Steuern, von elementarer Bedeutung sind. Zentraler Punkte des Steuerkonzepts der SPD seien insbesondere die Entlastung von Familien und Kindern, Geringverdiener und die Finanzierung eines gerechten Krankenkassensystems. Hierzu soll der Spitzensteuersatz ab 60 Tausend auf 45 % festgelegt werden und eine „Reichensteuer“ ab 250 Tausend mit 48 % eingeführt werden.

Im Verlaufe des Abends entwickelte sich unter Anderem eine anregende Diskussion über das Thema Vermögenssteuern bei dem die anwesenden Genoss*innen unterschiedlicher Überzeugung waren. Der kontroverse aber konstruktive Meinungsaustausch bescherte den Anwesenden einen Abend gelebter Demokratie.