Osnabrücker Sozialdemokraten stellen sich für die Zukunft auf – Osnabrück, Deutschland und Europa im Blick

Die Unterbezirks-Vorsitzende Antje Schulte-Schoh informierte zunächst umfassend über die Arbeit des Vorstands im abgelaufenen Jahr. Nach kurzer Debatte entlasteten die Delegierten den Vorstand einstimmig. Als neuen Internetbeauftragten des Unterbezirks wählten die Delegierten Andre Klekamp. Der 33-jährige Familienvater tritt die Nachfolge von Heinrich Boßmann an und wird in Zukunft die Internetpräsenz des Unterbezirks betreuen.

Beschlossen wurde bei drei Enthaltungen eine umfangreiche Satzungsänderung, mit der die 93 Delegierten die Satzung des Unterbezirks an die Vorgaben übergeordneter Gliederungen angepasst und damit modernisiert und rechtssicher gemacht haben.

Neben diesen Personal- und Satzungsentscheidungen wurde der Parteitag auch für eine inhaltliche Debatte genutzt. So sprachen sich die Delegierten für eine solidarische Gesundheitspolitik aus und richteten an den Bundesparteitag die Forderung, auf eine Einführung der Bürgerversicherung zu drängen.

Die Landes-SPD forderten die Delegierten auf, für die nächste Legislaturperiode die Erhöhung der Förderung kommunaler Theater in das Landtagswahlprogramm aufzunehmen. Dies solle insbesondere die prekären Arbeitsverhältnisse vieler Angestellter im Kulturbereich beenden.

Zahlreiche Anträge betrafen die Verkehrspolitik in der Stadt Osnabrück. Die Einrichtung einer neuen Ringlinie, gerechtere Fahrkartenpreise, höhere Taktung der Nachtbusse und ein LKW-Verbot in der Stadt Osnabrück waren nur einige Vorschläge, die als Antrag zur Debatte standen. Die Delegierten entschieden, die Anträge an den Unterbezirksvorstand zu überweisen mit dem Ziel, eine Informationsveranstaltung unter Einbeziehung der Stadtwerke durchzuführen.

Außerdem sprachen sie sich, insbesondere unter Berücksichtigung der letzten Wahlergebnisse, dafür aus, einen neuen Arbeitskreis für Mitgliedergewinnung und Öffentlichkeitsarbeit zu gründen. Der Arbeitskreis soll ein Konzept zur nachhaltigen Verbesserung der Mitgliederzahlen entwickeln und die Öffentlichkeitsarbeit weiter verbessern.

Als Reaktion auf die geringe Anzahl junger Ratsmitglieder nach der letzten Kommunalwahl beschlossen die Delegierten nach intensiver Diskussion die Einführung einer Jugendquote für die nächste Kommunalwahl. Besonderen Anklang hatte im Kommunalwahlkampf die Idee der Einführung eines Nachtbürgermeisters gefunden. Dieser Vorschlag der Osnabrücker Jusos wurde nun als Antrag formal angenommen.

Die Zukunft Europas soll auf der Informationsveranstaltung „Europa neu erfinden“ diskutiert werden. Ein Antrag zu diesem Thema wurde als Material an die Organisatoren überwiesen, die die Veranstaltung für den 17. März 2017 planen. Eine gesonderte Einladung folgt.

Abschließend dankte Antje Schulte-Schoh allen Delegierten und Gästen des Parteitags für die lebhafte Diskussion und wünschte den Osnabrücker Sozialdemokraten einen guten Start in das kommende Wahljahr.