Gastkommentar zum Basisvotum der SPD-Osnabrück

Lieber SPD-Unterbezirk Osnabrück-Stadt, 2016 ist ein wichtiges Jahr für unser Land. Im September stehen in Niedersachsen die Kommunalwahlen an. Für den SPD-Landesverband aber auch für viele Unterbezirke und Ortsvereine bedeutet das eine intensive Vorbereitung. Auf der Agenda stehen die KandidatInnenfindung, die Wahlkampfplanung und insbesondere die Schärfung des inhaltlichen Profils.

Stephan Weil, SPD-Landesvorsitzender

Mit Eurer Entscheidung, ein Basisvotum für das eigene Kommunalwahlprogramm durchzuführen, seid ihr einen wichtigen, mutigen und vor allem richtigen Schritt gegangen. Es ist immer eine gute Idee, die eigenen Mitglieder in Entscheidungsprozesse – sei es personeller oder inhaltlicher Art – miteinzubeziehen.

Ihr fördert mit der Initiative eine Mobilisierung eurer Mitglieder. Ihr motiviert sie dazu, sich inhaltlich in der SPD einzubringen und Akzente für eure Stadt Osnabrück zu setzen. Mit dem Basisvotum schafft ihr eine transparente Plattform der direkten Partizipation und Mitgestaltung. Beides wird für eine höhere Wahlbeteiligung bei den anstehenden Wahlen sorgen.

Mit dieser Form von Beteiligung frischt ihr die innerparteiliche Demokratie auf und bringt neue Dynamik in das Parteileben. Politisches Engagement wird so attraktiver – nicht nur für Mitglieder, sondern auch für viele weitere Außenstehende.

Die niedersächsische SPD hat im vergangenen Jahr ebenfalls zum Programmprozess „Arbeit. Bildung. Niedersachsen.“ aufgerufen. Alle Ortsvereine hatten die Möglichkeit, sich mit ihren Ideen und Visionen einzubringen. Zeitgleich führten wir auch den Dialog mit Institutionen, Unternehmen und Vereinen, um auch die Gesellschaft am Prozess mitwirken zu lassen.

Das Programm trägt somit nicht die alleinige Handschrift eines Gremiums, es ist das Ergebnis eines vielfältigen Engagements von ganz unterschiedlichen AkteurInnen.

Deshalb begrüße ich eure Initiative ausdrücklich und wünsche Euch beim Programmprozess sowie schließlich dann auch für den Kommunalwahlkampf ganz viel Erfolg.

Vorwärts Niedersachsen!

Solidarische Grüße

Stephan Weil