Kommunalpolitik, Umwelt und Nachhaltigkeit

„Hochwasserschutz in Gretesch verbessern“

„Die Bürgerinnen und Bürger des Osnabrücker Stadtteils Gretesch haben ein hohes Interesse daran, den Hochwasserschutz am Belmer Bach im Überschwemmungsgebiet der Hase an der Poststr. und der Sandforter Str. zu verbessern. Dies ist in mehreren Bürgerforen, zuletzt in Darum, Gretesch, Lüstringen am 24.06.2015, deutlich geworden. Die SPD-Ratsfraktion unterstützt diese Initiative, ist sie doch ein berechtigtes Anliegen, welches die Stadt Osnabrück schnellstmöglich umsetzen sollte“,

so Frank Henning, Osnabrücker Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rathaus in einer aktuellen Pressemitteilung.

„Die Auswirkungen des letzten Hochwassers im August 2010 haben gezeigt, dass die Anwohnerinnen und Anwohner der Sandforter Straße und der Poststr. sowie den östlich davon liegenden Straßen keinen aus-reichenden Schutz vor möglichen Starkregenfällen und Überschwemmung haben. Insbesondere dann, wenn Hase und Belmer Bach über die Ufer treten.  Hier gilt es jetzt zu handeln, damit die Häuser in Zukunft vor einer Überflutung ausreichend geschützt sind. Die in den Bürgerforen von den Anliegern immer wieder geforderte Spundwand am Belmer Bach,  stellt eine sehr gute Möglichkeit dar, die Situation langfristig sicher zu machen“, verdeutlicht Frank Henning.

Wie der Osnabrücker Landtagsabgeordnete Henning als Mitglied des Umweltausschusses bei den Haushaltsberatungen über den Umweltetat in Hannover erfahren konnte, muss die Stadt Osnabrück mit hoher Wahrscheinlichkeit, die Kosten für diese Maßnahme nicht alleine tragen.  Die Niedersächsische Landesregierung hat die sog. GAK-Mittel (Gemeinschaftsaufgabe Küstenschutz) für den Hochwasserschutz im Landeshaushalt 2016 um 500.000 Euro auf 7,055 Mio. Euro erhöht. Um einen finanziellen Beitrag für den wirksamen Schutz vor Hochwassergefahren insbesondere in nicht landwirtschaftlich geprägten Gebieten, also Städten und Gemeinden, zu leisten, ist der Ansatz der Haushaltsmittel für den Hochwasserschutz außerhalb der GAK von 1,1 Mio. Euro in 2015 um weitere 3,1 Mio. Euro aus Landesmitteln zusätzlich auf 4,2 Mio. Euro aufgestockt worden. „Diese zusätzliche Förderung bietet eine einmalige Chance für unseren Stadtteil Gretesch, die geplante Spundwand zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Ort aus Landesmitteln zumindest mitfinanzieren zu lassen. Wir als SPD-Fraktion werden daher in der nächsten Ratssitzung die Verwaltung beauftragen, diese Fördermittel beim Land zu beantragen“, so Henning abschließend.