Parteileben, Niedersachsen, Kampagnen

„Arbeit – Bildung – Niedersachsen“

Nicht nur auf UB-Ebene, auch auf Landesebene findet in der SPD eine Diskussion zur Profilschärfung statt, über die ich an dieser Stelle informieren möchte: Am 20.11. trafen sich Vertreterinnen und Vertreter der Unterbezirke und Ortsvereine zu einer Regionalkonferenz mit dem Generalsekretär der niedersächsischen SPD Detlev Tanke, MdL, und der neuen Landesgeschäftsführerin Katy Hübner. Anlass war die Diskussion um die Kampagne „Arbeit – Bildung – Niedersachsen“,

Detlev Tanke

in der das Thema „Wirtschaftskompetenz“ eine zentrale Rolle spielt. In einem kurzen Eingangreferat machte Genosse Tanke deutlich, dass die Inhalte von der Basis zu definieren und abzustimmen seien. „Wirtschaftskompetenz“ sei nicht mit Wirtschafts-oder Neoliberalismus zu verwechseln. Zur Verdeutlichung dieses für uns wichtigen Unterschieds wurden zahlreiche Einzelaspekte einer sozialdemokratischen Wirtschafts-Politik angesprochen, u.a. der Fachkräftebedarf (u.a. mit den Aspekten Willkommenskultur, Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Bildung), Regionale Unterschiede (unterschiedliche Konzepte für unterschiedliche Bedarfe in den Regionen), Infrastruktur (Digitalisierung, verkehrliche Mobilität) und die allgemeine Frage nach Investitionsanreizen angesichts der Schuldenbremse.

In zwei weiteren Konferenzen auf Landesebene und schließlich einem Landesparteitag Ende 2015 sollen die Inhalte präzisiert und schließlich einer Abstimmung zugeführt werden. Währenddessen findet eine Verzahnung mit Diskussions-Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung und dem Projekt „Digitales Leben“ der Bundes-SPD statt. – Der Unterbezirk Osnabrück und seine Ortsvereine werden sich ebenso wie die Landkreis-SPD an der Schärfung des Profils der niedersächsischen SPD aktiv beteiligen. Auf einer (noch zu terminierenden) gemeinsamen Konferenz der Osnabrücker Unterbezirke, die der Kreisvorsitzende Werner Lager und ich vorgeschlagen haben, werden wir dazu ausführlich Gelegenheit haben.

Dabei werden wir auch folgende Themen zu behandeln haben: Die SPD Niedersachsen beschäftigt sich zudem derzeit mit dem Mangel an Frauen und GenossInnen mit Migrationshintergrund, die für die SPD öffentlich in Erscheinung treten. Dies beides betrifft direkt unsere Kampagnenfähigkeit und unsere Verankerung in der Gesellschaft.

Um auf der geplanten Konferenz der Osnabrücker Unterbezirke Stadt und Landkreis gezielt diskutieren zu können, bitte ich, die Debatte in den Ortsvereinen vorzubereiten.

Jens Martin

(UB-Vorsitzender)