MdL Frank Henning weist die Kritik des VCD bezüglich der Obus-Planung als unberechtigt zurück

In einem Artikel der NOZ vom 9. Januar 2014 hat der Osnabrücker Kreisverband des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) der Planungsgesellschaft Nahverkehr Osnabrück (Planos) vorgeworfen, die Öffentlichkeit und die Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Obus-Planungen für Osnabrück ‚nach Strich und Faden belogen‘ zu haben. Der Landtagsabgeordnete Frank Henning weist diese Kritik an der Planos nachdrücklich zurück.

„Mich wundert schon sehr, in welchem Ton VCD-Vorstandsmitglied Tobias Demircioglu seine noch dazu völlig unberechtigte Kritik an der Planos kundtut“, so Henning. „Die Sprachwahl Demircioglus entspricht meiner Ansicht nach nicht dem Stil, den man sich für eine konstruktive Zusammenarbeit von VCD und Planos wünschen würde“, kommentierte Henning. „Zumal der Vorwurf aus der Luft gegriffen ist. Bereits im vergangenen September haben die Fraktionen der SPD und der Grünen im Landtag einen Gesetzesentwurf für die Änderung des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes auf den Weg gebracht. Die Gesetzesänderung schließt auch Obusse in die durch das Land Niedersachsen förderungsfähigen Vorhaben ein. Die Anhörung dazu im dafür zuständigen Wirtschaftsausschuss findet morgen, am 10. Januar 2014 statt. In nächster Zeit wird das Gesetz dann auch im Plenum des Landtags beraten und beschlossen. Es stimmt zwar, dass auf der Basis der aktuellen Gesetzeslage keine Grundlage für die Obus-Förderung gegeben ist – eines der vielen Themen, die während der früheren schwarz-gelben Regierungszeit in Niedersachsen auf der Strecke geblieben sind. Aber die Änderung des Gesetzes ist in konkreter Planung. Der VCD hätte gut daran getan, sich vor der harschen Kritik erst einmal genauer über die Zusammenhänge zu informieren“, schloss Henning.