Parteileben, Kommunalpolitik

SPD startet mit offenem Dialog auf dem Osnabrücker Parteitag

Die SPD in der Stadt Osnabrück startet in den Landtagswahlkampf mit einem "offenen Dialog". Auf dem Parteitag am Samstag, 8. September, ab 9:30 Uhr in der Gesamtschule Schinkel werden die Delegierten neben den Landtagswahlthemen nicht nur die zur Zeit in mehreren Dialog-Papieren aufgearbeiteten Programmvorschläge mit dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Stefan Schostok diskutieren, sondern in zwei Dialogforen auch zwei Themen tiefgehender abgehandelt.

Um 11 Uhr finden zeitgleich zwei Dialogforen mit regionaler und bundespolitischer Beteiligung, zu den Eckpunkten "Für eine zukunftsfähige Wirtschaftspolitik in Niedersachsen" und für "Frauenpolitik für Niedersachsen" statt. Für das Forum Wirtschaftspolitik haben sich Marko Graf (IHK), Hartmut Riemann (IG-Metall) und Dr. Heinz-Gert Schlenkermann (Handwerkskammer) zur Verfügung gestellt. Im Themenbereich "Frauenpolitik" werden sich Dr. Ursula Engelen-Kefer (DGB), Kornelia Böert (Landesfrauenausschuss) und Bernd Mentgen (Polizei) zu den Ausarbeitungen der Dialogpapiere aus ihrer Sicht äußern.

"Zu diesen Dialogforen sind weitere fach- und sachkundige Vertreter eingeladen und ich gehe davon aus", so der Unterbezirks-Vorsitzende Jens Martin, "dass wir mit allen Interessierten inner- und außerhalb der SPD über unsere Vorstellungen hinaus, viele Anregungen für die Programmdiskussion erhalten." Die in den Foren gemachten Vorschläge werden die beiden Moderatoren Antje Schulte-Schoh und Frank Henning dem Programmbüro zuleiten. Die gebündelten und zusammengefassten zentralen Aussagen sind Vorlage für ein "Regierungsprogramm", das der Landesparteitag am 10. November 2012 beschließen soll.

Im Rahmen des Parteitages wird die Osnabrücker SPD neben der Beratung von Anträgen, noch die durch berufliche Veränderungen notwendig gewordenen Nachbesetzungen von Vorstandsfunktionen wählen.