Parteileben, Kommunalpolitik

Lernmittelfreiheit für Osnabrück und Niedersachsen

Am 1. September hatte der SPD-Unterbezirksvorstand gemeinsam mit dem SPD-Landtagskandidaten Frank Henning einen "Zeichen setzen"-Stand zur Lernmittelfreiheit in der Fußgängerzone von Osnabrück. Die Lernmittelfreiheit wurde 2004 in Niedersachsen durch die CDU/FDP-Landesregierung abgeschafft. Seit diesem Beschluss werden den Schülerinnen und Schülern die notwendigen Unterrichtsmittel nicht mehr kostenfrei zur Verfügung gestellt. Das ist ungerecht und trifft insbesondere schwächere Familien.

In Osnabrück und Niedersachsen geben die Schülerinnen und Schüler beziehungsweise ihre Eltern mindestens 100 Euro pro Schuljahr für Schulbücher aus. Hinzu kommen weitere Ausgaben für Material, Klassenfahrten und weitere Aktionen.

Seit Jahren weisen wissenschaftliche Studien und Untersuchungen darauf hin, dass das Bildungssystem in Niedersachsen ungerecht, unsozial und undurchlässig ist.

Wenn Bildung eine Investition in die Zukunft ist, darf sich der Bildungsweg von Kindern nur durch ihre unterschiedlichen Begabungen und Fähigkeiten, aber nicht am Portemonnaie der Eltern unterscheiden. Dafür steht die SPD.

Deshalb ist es dringend notwendig, die Lernmittelfreiheit in Niedersachsen wieder einzuführen. Für diese grundlegende Entscheidung tritt die Osnabrücker SPD auch mit einen Antrag zum Landtagswahlprogramm entschieden ein.