Diskussion zu ACTA und Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft

Am letzten Mittwoch haben die Osnabrücker SPD-Mitglieder gemeinsam mit Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion im Spitzboden der Lagerhalle über ACTA und ein neues Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft diskutiert. Klingbeil machte zunächst klar, dass das eigentliche Thema ACTA wohl endgültig gescheitert sei, da schon das Europäische Parlament dem Abkommen nicht zustimmen würde.

„Spätestens im Bundestag wäre dann aber Schluss. ACTA hat gezeigt, dass es Hinterzimmerpolitik, vorbei an den Bürgerinnen und Bürgern, nicht mehr geben kann und darf“, so Klingbeil.

In der aktuellen Urheberrechtsdebatte ist es dem Netzpolitiker dabei wichtig zu sehen, dass hinter jeder Leistung immer ein kreativer Mensch stehe. Daher sei der Fokus bei einer Neuausrichtung des Urheberrechts darauf zu legen, dass diejenigen bezahlt werden, die etwas entstehen lassen und nicht diejenigen, die das geistige Eigentum nur verwerten.

 

Für die anwesenden Teilnehmerinnen und Teilnehmer war außerdem klar, dass jungen Menschen, die das Internet nutzen, klar werden muss, dass man sich an digitalen Inhalten nicht einfach bedienen kann. Es müsse der Widerspruch erklärt werden, dass etwas immer noch als Download verfügbar sei, obwohl es weggenommen wurde. „Das positive am Internet ist, dass es heute einen größeren Zugang zu Musik, Filmen und Kultur im Allgemeinen gibt als noch vor zehn Jahren. Wir sind an einem Punkt angekommen, an dem die künstliche Verknappung von Kultur durch den Vertrieb bestimmter Stückzahlen an Datenträgern überwunden ist. Es gibt einen breiten Zugang, für mehr Menschen“, so Klingbeil. Konsens in der Runde war, dass der Vertriebsweg Internet als Chance und nicht als Bedrohung verstanden werden muss.